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Piratenpartei

Für viel Wirbel sorgt derzeit die Piratenpartei. Nachdem Sie den Einzug in das schwedische Parlament geschafft hat, sitzt nun mit Jörg Tauss auch ein deutscher Pirat im Bundestag.

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 beim Bundeswahlleiter registriert. Sie erzielte aber bisher nur sehr geringe Stimmanteile. Bei der Europawahl 2009 erzielte sie in Deutschland ein Ergebnis von 0,9 %.

Die Piratenpartei setzt sich die Aufgabe, Rechte an immateriellen Gütern (zum Beispiel Filme, Musik, Literatur...) zu reformieren und frei zu geben. Außerdem soll der nach Ansicht der Piratenparteien nahe rückende Überwachungsstaat verhindert werden. Weitere Themen sind Transparenz des Staatswesens, Freier Zugang zur Forschung, Urheberrecht, Patentwesen und Internet-Infrastruktur.

Mit Ihrem Programm geht die Piratenpartei sogar noch über die Forderungen der FDP nach Freiheit für alle hinaus. Auch die Freien Demokraten (Insbesondere die Bürgerrechtsliberalen) fordern, die Eingriffe des Staates in die Freiheit des Einzelnen zu reduzieren. Die Bürgerrechts-Liberalen, die sich von den Wirtschaftsliberalen abgrenzen, stellen die Freiheit des Einzelnen in den Vordergrund. Das Mittel hierzu ist insbesondere in den Bereichen der Bildung und der Transparenz zu sehen.

In ihren Forderungen geht die Piratenpartei einen sehr radikalen Weg. Insbesondere das Urheberrecht und das Patentrecht stellen wichtige Pfeiler der Persönlichkeitsrechte dar. Zwar fordern die Piraten nur die nicht-kommerzielle Freigabe, dennoch könnte in dieser Forderung ein Verstoß gegen unsere Verfassung liegen.
Abgesehen von der Schärfe der Forderung befinden sich beide Parteien in einem ähnlichen politischen Umfeld. Eine Zusammenarbeit in der Zukunft sollte möglich sein.

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