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Neubesetzung der Ausschüsse in Quierschied

Gestern abend hat der Gemeinderat Quierschied auf Antrag der SPD die Ausschüsse abgewählt und eine Reduzierung der Mitglieder durchgesetzt. Allerdings hat die SPD bei den Neuwahlen eine Vertagung beantragt, da keine Einigung herrschte und der Ausgang der Wahl unklar war.

Bislang waren 11 Mitglieder in die Ausschüsse gewählt: 5 SPD, 4 CDU, 1 Linke, 1 FDP/FW. Da die letztgenannte Fraktionsgemeinschaft aufgelöst wurde, beantragte die SPD die Abwahl der Ausschüsse (Mit Unterstützung der CDU und Linke erfolgreich).

Anschließend hatte die SPD beantragt, dass die Anzahl der Mitglieder auf 10 reduziert werden sollte. Das hätte zur Folge, dass nach ihrer Auffassung 5 von 10 Sitzen der SPD zustehen würden - und das bei nur 39% der Wählerstimmen und 42% der Sitze im Gemeinderat. Die SPD dachte sich, dass sie dies einfach so durchsetzen könnte, hatte allerdings ihre Hausaufgaben nicht gemacht: Gemäß KSVG müsste bei Uneinigkeit gewählt werden, allerdings wäre hierbei der Ausgang ungewiss gewesen. Es hätte sein können, dass es hier zu einem Patt kommt, oder sogar eine Mehrheit der Stimmen auf die Wahlliste der CDU fallen würde. Genau darauf habe ich auch VOR der Abstimmung hingewiesen, aber SPD und Linke haben entgegen meiner Empfehlung mit ihrer Mehrheit die Reduzierung der Sitze auf 10 durchgesetzt.

Ich stellte anschließend schlichtweg fest, dass hier wohl Uneinigkeit herrscht und bat die Verwaltung, den Wahlgang zu beginnen und bat die CDU, meinem Antrag auf geheime Abstimmung zuzustimmen. Den entsetzten Gesichtern und Aufschreien aus der SPD-Fraktion entnahm ich, dass scheinbar keines der 14 Fraktionsmitgliedern meiner vorherigen Ausführung zugehört hatte, scheinbar dachten die Damen und Herren, sie könnten ihre Vorstellungen von einer 50%-Mehrheit einfach so gegen den Willen der anderen Fraktionen durchsetzen. Erschwerend kam hinzu, dass ein Mitglied der SPD-Fraktion fehlte, so dass generell ein Patt zwischen SPD und CDU herrschen würde. Nach einer sehr langen Sitzungsunterbrechung stellte die SPD fest, dass sie dies gerne vertagen möchte, dem stimmte ich dann letztendlich natürlich zu.

Ich habe heute morgen einen Vorschlag zur Einigung an die Fraktionsvorsitzenden geschickt, hoffen wir auf eine rasche Einigung, damit die Ausschüsse schnellstmöglich ihre Arbeit wieder aufnehmen können.

Fakt ist, dass ich eine derart beherrschende Stellung einer Fraktion um jeden Preis verhindern möchte. Das hat nichts mit den SPD-Mitgliedern an sich zu tun, sondern ist meine prinzipielle Einstellung. Darüber hinaus wäre ich natürlich auch gerne weiterhin an der Ausschuss-Arbeit beteiligt, worauf auch mein Einigungsvorschlag zielt.

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Kommentare zum Thema

1. Patrick
Nach langen Diskussionen haben wir uns dann doch für die 5-4-1-Lösung entschieden, obwohl die SPD ein gutes Angebot gemacht hatte. Leider scheiterte es wie so oft am Widerstand der Freien Wähler.
(Geschrieben: 2011-03-23 15:03:52)
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